Kriegsende 1945 im Raum Lauenburg a. d. Elbe

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Ich bin ein Kind Europas

Otto Pirzl

Ich bin ein Europäer (ab ovo usque ad mala, vom Anfang bis zu Ende, ohne Unterlass)

geboren im Herbst 1920, mitten hinein also in Frieden. Krieg, Not und Völkerfeindschaft.

Das eigene Erleben meiner Generation prägten Not Krieg, Frieden, Wohlstand und Integration.

Um uns herum verloren Grenzen an Bedeutung oder verschwanden.

Jeden Sommer fahren wir durch jenes Europa, das für uns noch Schlachtfeld war.

. Dass Polen und Balten, Tschechen, Ungarn, Slowenen und Slowaken in die Europäische Union gehören, erscheint uns heute schon als Selbstverständlichkeit.

Dies sind keine privaten Erinnerungen.

Dies entspricht den Erfahrungen der heutigen Politikergeneration im Westen.

Sie nickte zwar zu Helmut Kohls Mahnung, die Einigung Europas sei nicht weniger als eine Frage auf Krieg oder Frieden. Doch gleichzeitig nahm sie Willy Brandts Satz "Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört" als Naturgesetz.

Diese Politiker haben in ihrer aktiven Zeit nur erlebt, dass die Europäische Union nach außen gewachsen und nach innen zusammengewachsen ist.

Und für die meisten osteuropäischen Regierungschefs war die EU natürlicher Fluchtpunkt bei der Ablösung von Sowjetunion und Russland.

Elan und Feierlaune sind verflogen.

Jahre nach der Einführung des Euro-Bargeldes, nach der Osterweiterung und nach der Einigung auf eine Europäische Verfassung steckt die EU in einer tiefen Krise.

Es kann eine existentielle Krise werden.

Denn das Gefährliche ist, dass diese Krise unterschätzt wird.

Grund dieser Leichtfertigkeit ist die geschilderte Erfahrung, dass es mit der EU doch immer irgendwie gut gegangen ist.

Hat es nicht immer wieder Phasen der Lethargie, Zweifel und nationaler Egoismen gegeben? Aber haben sich die Politiker am Ende nicht immer wieder zusammengerauft? Haben sie bis auf wenige Ausnahmen in kleinen Ländern nicht immer die Zustimmung der Menschen für die großen europäischen Vorhaben erhalten?

Wir sollten die scheinbare Gewissheit zerstören.

Sie macht blind. Europas Einigung ist eben kein Naturgesetz. Europa kann scheitern. Die Euro-Zone und die Europäische Union können zerbrechen. Und niemand sollte das wünschen.

Was macht die Krise der EU aus?

Seit der Entscheidung zur Einführung des Euro Anfang der 90er Jahre ist ihr im Innern kein wesentlicher Integrationsschritt mehr gelungen. In der Wirtschaftspolitik wächst die Kluft zwischen liberalen, wettbewerbsorientierten Ländern wie Großbritannien oder einigen Staaten Osteuropas und den staatswirtschaftlich orientierten Ländern wie Frankreich und Deutschland.

Der Streit um Dienstleistungsfreiheit und Steuerwettbewerb zeigt dies. Das unterschiedliche Wachstumstempo Deutschlands und Frankreichs zerrt am Euro. Die Lockerung des Stabilitätspaktes gibt einen Vorgeschmack auf die Renationalisierung der Politik.

In der Außen- und Sicherheitspolitik ist auch mehr als zwei Jahre nach dem Irak-Zerwürfnis keine einheitliche Linie in Sicht.

Gleichzeitig wächst bei Bürgern wie Staatsrechtlern das Unbehagen gegen ein Zentralregiment in Brüssel, das zunehmend in den Alltag hineinregiert, dessen demokratische Legitimation aber kaum nachvollziehbar ist.

Das EU-Parlament hat wenig zu sagen. Stattdessen beschließen Fachminister im EU-Rat Richtlinien, die der Bundestag nur noch umsetzen darf. Da läuft etwas gehörig schief.

Europa darf vor dieser Erkenntnis nicht länger kneifen, und wird es auch gar nicht können.

Die Verfassung ist zu lang, zu kompliziert, zu unentschlossen. Statt Identität zu stiften, zeigt der Text, dass Europa von einer Identität noch weit entfernt ist.

. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso mahnte die Regierungen zum Handeln: "Die Unfähigkeit, sich auf eine neue institutionelle Grundlage zu einigen, würde eine Spaltung hervorrufen, die unsere gemeinsamen Werte bedroht", sagte er. Die Ratifizierung der EU-Verfassung durch nur 18 der 27 Staaten werfe "einen Schatten des Zweifels auf die EU".

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Merkel forderte die EU auf, "offensiv für die eigenen Vorstellungen und Werte zu werben".

Erstmals regte die Bundeskanzlerin Merkel eine Bürgerbeteiligung an der Debatte um die EU-Verfassung an. Sie schlug vor, das Europaparlament solle eine "Anhörung der Zivilgesellschaft" vornehmen. Ziel sei, "dass wir ein Stück europäische Öffentlichkeit in unsere Debatten mit einbringen können".

Europa hat einen heroischen Gründungsmythos: den Willen der Länder, nie wieder Krieg gegeneinander zu führen.

Europa hat einen pragmatischen Antrieb: die Einsicht, dass es nur als gemeinsamer Markt ein wohlhabender Kontinent bleiben kann. Lernen müssen die Europäer, dass sie außenpolitisch nur bedeutend bleiben, wenn sie gemeinsam auftreten.

Doch was Europa noch fehlt, ist eine Vorstellung, was am Ende der Integration stehen soll: ein Markt, ein Staatenbund, ein Bundesstaat?

Der Versuch, die EU gleichzeitig zu erweitern und zu vertiefen, hat die Union überfordert.

Europa braucht Besinnung, Rückbesinnung - und dann einen neuen Anlauf.

Otto Adam Jedermann, Ostern 2007

Willkommen in Europa

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